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Rückschlag für Anleger im Streit um Verschmelzung Deutsche Telekom und T-Online

Die Deutsche Telekom hatte ihre Tochtergesellschaft T-Online im Jahr 2000 an die Börse gebracht. Nachdem zahlreiche Anleger zum Kurs von 27 € T-Online-Aktien erworben hatten, sank der Kurs in der Folgezeit auf unter 10 €. Im vergangenen Jahr beschloss der Telekom-Vorstand, das Tochterunternehmen wieder von der Börse zu nehmen und auf die Muttergesellschaft zu verschmelzen. Hintergrund für diese Maßnahme war nach Darstellung der Telekom die technische Entwicklung auf dem Telekommunikationsmarkt, die zu einer Verzahnung von Telefondiensten und Internetdiensten führen würde. Den Anlegern wurden in diesem Zusammenhang für 25 Aktien der T-Online 13 Aktien der Telekom angeboten. Gegen diese von der Hauptversammlung mit großer Mehrheit beschlossene Maßnahme hatten eine Reihe von Aktionären Klage erhoben. Sie halten die Verschmelzung für gesetz- und satzungswidrig und machen in diesem Zusammenhang u. a. geltend, der Telekom-Vorstand habe durch seine Informations- und Geschäftspolitik den Kurs der Tochtergesellschaft bewusst gedrückt, so dass der Konzern sich nun die Differenz zwischen dem hohen Ausgabekurs der T-Online-Aktie und dem jetzigen niedrigen Wert der Aktie der Tochtergesellschaft pflichtwidrig aneigne.



Der BGH hat mit Beschluss vom 29.Mai 2006 eine Rechtsbeschwerde gegen die Freigabe nach § 16 Umwandlungsgesetz verneint. Eine solche wäre mit dem Regelungszweck unvereinbar. Statt dessen verwies er die Anleger auf einen etwaigen Schadenersatzanspruch.

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Stichwörter: BGH,Freigabe,Telekom,T-Online, Stand: 18. Juni 2006