advo24 - Rechtsberatung online. Die virtuelle Anwaltskanzlei.

Ein Service von e|s|b Rechtsanwälte Dresden

Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs bei Laufschuhen von ASICS

Das Bundeskartellamt hat sein Verfahren wegen wettbewerbsbeschränkender Klauseln im Vertriebssystem von ASICS Deutschland abgeschlossen.


Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden

Das Bundeskartellamt hat sein Verfahren wegen wettbewerbsbeschränkender Klauseln im Vertriebssystem von ASICS Deutschland abgeschlossen. Die Auswahl von Vertragshändlern nimmt ASICS Deutschland im Wege eines sogenannten "selektiven Vertriebssystems" vor. Nur ausgesuchte Vertragshändler sind autorisiert, Laufschuhe an Endkunden zu verkaufen. Ungeachtet von weitreichenden Handlungsspielräumen, die Herstellern beim Vertrieb ihrer Produkte zukommen, darf ein derartiges System jedoch nicht dazu genutzt werden, "die Angebotsbreite im Internet und die mit ihr verbundenen preissenkenden Tendenzen zu beseitigen," so die Pressemitteilung des Bundeskartellamts vom 27.08.2015. Im Rahmen des streitgegenständlichen Vertriebssystems verbot ASICS seinen Händlern etwa Preisvergleichsmaschinen zu nutzen und Markenzeichen von ASICS auf Internetseiten Dritter zu verwenden, um Kunden zu ihrem eigenen Online-Shop zu führen. Gegen die kartellrechtliche Entscheidung steht ASICS Deutschland die Beschwerde zum Oberlandesgericht Düsseldorf offen.

Mit der Entscheidung ist das Bundeskartellamt der Rechtsauffassung der esb Rechtsanwälte gefolgt, welche in diesem Verfahren eine Beschwerdeführerin vertreten. Gerne beantworten wir Ihnen als Hersteller oder Händler von Markenartikeln Ihre Fragen zum Vertrieb von Markenprodukten im Internet.


Stichwörter: Vertriebsrecht, Stand: 04. September 2015