advo24 - Rechtsberatung online. Die virtuelle Anwaltskanzlei.

Ein Service von e|s|b Rechtsanwälte Dresden

Irreführende Werbung durch Gewinnbenachrichtigung

Erneut hatte der BGH Gelegenheit zum Thema irreführender Werbung im Zusammenhang mit Gewinnbenachríchtungen Stellung zu nehmen.
Die Beklagten hatten unaufgefordert Schreiben an private Endverbraucher versandt, in denen diesen mitgeteilt wurde, sie hätten einen von vier abgebildeten Preisen gewonnen. Die Schreiben enthielten u. a. im Zusammenhang mit der Abbildung der Preise einen durch eine Umrandung eingerückten Hinweis, in dem unter der Angabe „GEWINN-AUSKUNFT“ eine 0190-Telefonnummer angeführt war. Unter dieser Nummer erreichte der Anrufer eine Telefonansage, bei der ihm keine Auskünfte über seinen individuellen Gewinn gegeben, sondern die Preise nur allgemein beschrieben wurden. Das Anschreiben enthielt weiter eine „Unwiderrufliche Gewinn-Anforderung“, durch deren Rücksendung der Adressat unter Begleichung von „anteiligen Organisations-Kosten“ in Höhe von 50 DM (entspricht EUR 25,56) um die Überstellung seines Gewinnes bitten konnte.
Die Urteilsrezension finden Sie wie immer zeitnah in unserer Bibliothek.

Derartige Praktiken treten in immer neuen Formen auf. So schicken andere Anbieter regelmäßig SMS-Nachrichten. Auch die unaufgeforderte Werbe-Email mit Dialerlink ist ein beliebtes Betätigungsfeld. In neuerer Form werden private Nummern angerufen, jedoch sofort nach dem ersten Klingeln aufgelegt. Der nichts Böses ahnende Verbraucher ruft oftmals die Nummer zurück, weil er glaubt einen Anruf überhört zu haben. Resultat sind dann überhöhte Telefonrechnungen für Leistungen, die niemals angefordert wurden.

Derartige Praktiken verstoßen gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Dem gesetzestreuen Konkurrenten steht ein Unterlassungsanspruch zu. Hintergrund ist der Schaden, den ein schwarzes Schaf einem ganzen Wirtschaftszweig bringen kann.

Das advo24-Team kann in diesem Bereich auf einen reichhaltigen Erfahrungsschatz zurückblicken. Haben Sie Fragen zum Verhalten eines Konkurrenten oder sind Sie sich über die Zulässigkeit bei der Planung einer Werbestrategie, stehen wir Ihnen jederzeit für eine umfassende Beratung zur Verfügung.


Stichwörter: irreführend,Werbung, Stand: 23. September 2005