advo24 - Rechtsberatung online. Die virtuelle Anwaltskanzlei.

Ein Service von e|s|b Rechtsanwälte Dresden

Benutzung einer fremden Marke als Metatag: zulässig oder unzulässig?

Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 31.03.2014 (Az. 6 W 12/14) entschie-den, die Verwendung einer Marke als Metatag im Quellcode eines Internetauftrittes könne unter Umständen auch dann einen Unterlassungsanspruch für den Markeninhaber begrün-den, wenn dort tatsächlich seine zuvor in den Verkehr gebrachten Waren angeboten und verkauft werden.


In diesem Fall sei zwar Erschöpfung im Sinne von § 24 Abs. 1 MarkenG eingetreten, was grundsätzlich dazu berechtigt, Ware unter Nennung der Marke anzukündigen und hiermit zu werben. Allerdings könne sich der Markeninhaber einer solchen Verwendung seiner Marke gemäß § 24 Abs. 2 MarkenG dann widersetzen, wenn sich aus den Gesamtumständen er-gebe, der Inhaber des Internetauftritts wolle interessierte Nutzer primär auf andere Erzeug-nisse umleiten. Dies sei gegeben, wenn im Rahmen des Internetauftritts nur sehr wenige Produkte der Marke angeboten werden und zu einem Preis, welcher erheblich über der un-verbindlichen Preisempfehlung liege.



Sollten Sie rechtliche Beratung zum Thema “Benutzung einer fremden Marke als Metatag: zulässig oder unzulässig?” oder zum Markenrecht allgemein wünschen, so helfen wir Ihnen gerne.

Ihre Ansprechpartner:

  • Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Stefan Ansgar Strewe
  • Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und für IT- Recht Sandro Hänsel
Kontakt

  • Tel.: +49 (o) 351/ 81651-0
  • Fax.: +49 (0) 351/81651-99
dresden@kanzlei.de


Stand: 09. Dezember 2014